Title of Invention

A PORTABLE LAMP

Abstract A frozen lactic acid bacteria (LAB) culture in a commercially relevant package that has a weight of at least 50 g frozen material, wherein the frozen material is present in the form of individual pellets characterized by that when stored at -46°C for 7-14 days the individual pellets of the frozen culture are not sticking together and therefore substantially remain as individual pellets.
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Transportable Leuchte
Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem zumindest teilweise mit einer reflektierenden Schicht versehenern Faltschirm, wobei ein Oder mehrere bewegliche Spannmittel vorgesehen sind, die den Faltschirm aufspannen und der Faltschirm ein Leuchtmittel im gespannten und im entspannten Zustand umschlieftt.
Transportable Leuchten mit einem Faltschirm sind als Hand- oder Standleuchten bekannt und werden bevorzugt zur zeitlich begrenzten Ausleuchtung von RSumen oder freiliegenden Flachen eingesetzt. Entsprechend dem vorgesehenen Verwen-dungszweck kann es sich um Leuchten mit geringer Leistung oder auch um Leuchten bis zu 1.000 Watt und mehr handeln. Letztere werden bevorzugt in Freigelande zur Ausleuchtung beispielsweise einer Baustelle, von Unfallstellen, GroRschadenslagen oder Sportveranstaltungen eingesetzt.
Aus der europaischen Patentanmeldung EP 1 059 483 ist beispielsweise eine transportable Leuchte bekannt, in welcher ein Lampenschirm durch eine Spannme-chanik aufgespannt wird. Als besonderes Kennzeichen an dieser Ausfuhrung ist hervorzugeben, dass der Leuchtschirm das Leuchtmittel nahezu voIlstSndig umschlieBt Bei der Verwendung dieser transportablen Leuchten, besonders beim Einsatz von Hochleistungsleuchten, hat es sich herausgestellt, dass diese beim Anschluss an die elektrische Energieversorgung gelegentlich und unbeabsichtigt im eingefalteten Zustand eingeschaltet werden. Die extreme Hitzeentwicklung, die die Hochleistungsleuchtmittel erzeugen, kOnnen dabei den Leuchtschirm beschadigen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine transportable Leuchte zur Verfugung zu stellen, welche die VorzUge gemaR der europaischen Patentanmeldung EP 1 059 483 aufweist, wobei jedoch eine Einrichtung vorhanden sein soil, die eine gleichzeiti-ge Entspannung der Spannmechanik und Warmphase des Leuchtmittels verhindert und die die Moglichkeit eines erleichterten Aufspannens bietet.
Die erfindungsgemaβe Aufgabe wird dadurch gelfist, dass zumindest eine Einrichtung vorgesehen ist, welche den gespannten Zustand des Faltschirmes und/oder die Temperatur des Leuchtmittels uberwacht und dass eine Spannhilfe vorgesehen ist, welche den Kraftaufwand zum Spannen der Spannvorrichtung verandert, wobei das Spannmittel ein Flaschenzug, ein umgelenktes Seil Oder ein

Getriebe aufweist. Weitere vorteiihafte Ausgestaltungen ergeben sich durch die Unteranspruche.
Eine Sicherheitseinrichtung, welche die gleichzeitige Entspannung der Spannme-chanik und Warmphase des Leuchtmitteis verhindert, sorgt dafGr, dass die transportable Leuchte nicht durch Hitzeschaden zerstSrt werden kann, sodass die Leuchte nicht im entspannten Zustand des Faltschirms eingeschaitet werden oder nach erfolgter Erwarmung eine Entspannung des Faltschirms erfolgen kann. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass ein versehentlich unter Strom gesetztes Leuchtmittel den Faltschirm nicht durch Hitzeentwicklung zerstdrt.
In vorteilhafter Weise ist speziell fUr grGBere Leuchtschirme eine Spannhilfe vorgesehen, welche den Kraftaufwand zum Spannen des Schirmes erniedrigt, wobei das Spannmittel ein Flaschenzug, ein umgelenktes Seil oder ein Getriebe sein kann. Durch die Spannhilfe wird erreicht, dass auch ein grOBerer Schirm mit relativ geringem Kraftaufwand gespannt werden kann, wobei sich naturlich der manuelle Spannweg durch die Spannhilfe verlangert. Eine Spannhilfe kann ein Flaschenzug sein, wobei die mechanische Aufspannung der Spannmittel durch umgelenkte Seile erfolgt Es ist aber auch moglich, dass die Spannhilfe ein Getriebe ist, welches eine Wickelrolle antreibt, die selbst mit einem ersten Ende der Spannmittel verbunden ist und ein Zugseil oder ein Kabel aufwickelt, welches mit einem zweiten Ende der Spannmittel verbunden ist. Wenn das Getriebe diese Wickelrolle antreibt, verkOrzt sich der Weg zwischen den beiden Spannmitteln durch den Zug der Wickelrolle und so werden die Spannmittel gespannt Das Getriebe erieichtert dabei das Drehen der Wickelrolle, in dem uber eine entsprechende Obersetzung das Drehmoment zum Drehen der Wickelrolle erniedrigt wird. Es ist aber auch denkbar, ein Zahnstangen-getriebe zum Spannen der Spannmittel einzusetzen.
In vorteilhafter Weise liegt die Spannhilfe und das Arretiermittel in einer Einheit vor. Es ist denkbar, sowohl die Spannhilfe als auch das Arretiermittel als einzelne oder als unterschiedliche voneinander unabhangige Aggregate innerhalb der Leuchte vorzusehen. In vorteilhafter Weise ist jedoch die Spannhilfe und das Arretiermittel in einer Einheit vereinigt. Dies hat den Vorteil, dass das Arretiermittel die Spannhilfe direkt arretieren kann und eine Arretierung nicht uber unterschiedliche Wege innerhalb der Leuchte vorgenommen wird.

Als bevorzugte AusfUhrungsform einer Leuchte mit einer -Spannhilfe und einem Arretiermittel ist eine Leuchte, die ein Zugband oder ein Kabel aufwickelt, wobei die Wickelrolle mit einem ersten Ende der Spannmittel und das Zugband oder das Kabel mit einem zweiten Ende der Spannmittel verbunden ist und die Rolle durch eine Torsionsfeder gespannt das Zugband oder das Kabel beim Spannen der Spannmittel aufwickelt und dabei durch ein Arretiermittel ein Abwickein des Zugbandes oder des Kabels verhindert und die Entspannung des Faltschirms nur durch Ldsen der Arretierung ermoglicht.
ErfindungsgemSS kann eines der Elemente der Spannmittel irn entspannten Zustand des Faltschirms einen elektrischen Unterbrecher auslfisen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Spannhilfe so gestaltet, dass dich das Verhaltnis von Spannweg und manuellem AuslOseweg gegenQber den oben genannten AusfUhrungsformen umdreht. Hierdurch wird das zum Spannen der Spannmittel benotigte Drehmoment oder die zum Spannen benStigte Kraft erhoht. Gleichzeitig verkUrzt sich der Ausl&seweg. Diese AusfUhrungsform ist besonders praktisch fUr Leuchten, deren Spannschirm mit bereits geringem Kraftaufwand spannbar ist. Vorteilhaft ist daran, dass ein manuelles Zugseil einen nur sehr kurzen Weg gezogen werden muss. .Als Folge davon hangt das Zugseil nicht herunter. Ein langes, herunterhangendes ZLugseil konnte im Wind herumschlagen, es konnte sich mit Kabeln verknoten oder sonst unvorteilhaft und unkontrolliert herabhangen, was fur Leuchten im praktischen Einsatz, besonders bei NoteinsStzen als sehr nachteilig empfunden wird.
Die erfindungsgemaβe Sicherheitseinrichtung kann ein Stromunterbrecher sein, welcher so in der transportablen Leuchte angeordnet ist, dass dieser durch ein bewegliches Element des Spannmittels im entspannten Zustand ausgelfist wird. Somit ist die Stromversorgung des Leuchtmittels in diesem Fall unterbrochen. Vorzugsweise ist der Unterbrecher so gestaltet, dass dieser erst im vollstandig gespannten Zustand des Faltschirms den Stromkreis sctilie&t. Hierdurch wird verhindert, dass das Leuchtmittel bei vorzeitiger Einschaltung einen nicht vollstandig gespannten Schirm zerstart.

Die erfindungsgemafβe Einrichtung ist aber nicht begrenzt auf eine Stromunterbre-chung, welche verhindert, dass das Leuchtmittel im entspannten Zustand des Faltschirms eingeschaltet werden kann, sondern kann auch eine Einrichtung sein, die durch das Leuchtmittel selbst, beispielweise durch ErwSrmung durch das Leuchtmittel, verhindert, dass die Spannmittel entspannt werden kSnnen.
Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, zur Arretierung des Faltschirms im gespannten Zustand ein Element zu nutzen, welches allein durch WSrmeausdeh-nung die Spannmittel des Faltschirms im erwSrmten Zustand arretiert. Es ware auch moglich, beispielsweise durch einen Elektromagneten, den Faltschirm im gespannten Zustand zu arretieren, wobei der Elektromagnet wahrend der Einschaltphase des Leuchtmittels durch eine Riegelmechanik den Faltschirm arretiert. Ein Element, welches aber allein durch Warmeausdehnung arretiert, hat aber den Vorteil, dass dieses erst dann die Arretierung lost, wenn das Leuchtmittel des Faltschirms wieder abgekuhlt ist. Die Abkuhlphase kann dabei wenige Minuten und langer, gegebenen-falls sogar 15 Minuten und langer dauern, wobei in dieser AbkQhlphase kein Strom mehr zur VerfQgung steht, welcher ein elektrische Verriegelung versorgen kdnnte. Ein Element, welches durch die Warmeausdehnung die Spannmittel des Faltschirms arretiert, weist somit den Vorteil auf, dass dieses unabhangig von einer Stromversor-gung beispielsweise nach Abschalten des Leuchtmittels ist.
Die Arretiereinrichtung besteht in vorteilhafter Weise aus zwei einander umgreifen-den Elementen, die aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind, wobei der Werkstoff des ersten Elementes einen anderen Warmeausdehnungskoeffizienten als der Werkstoff des zweiten Elementes aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass in der Einrichtung zwei Elements, welche bei Umgebungstemperatur, beispielsweise AufSentemperatur, aneinander vorbei gleiten kOnnen, aber im erwarmten Zustand sich durch den unterschiedlichen Warmeausdehnungskoeffizient gegenseitig sperren. In diesem gesperrten Zustand verklemmen die beiden Elemente und ISsen sich erst nach erfolgter Abkuhlung.
In einer ersten beispielhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht die Einrichtung aus einem in einem Hohlzylinder gleitenden Kolben, wobei der Werkstoff des Kolbens einen hoheren Warmeausdehnungskoeffizienten als der Werkstoff des Hohlzylinders aufweist. In dieser Ausgestaltung der Erfindung gleitet der Kolben innerhalb des Hohlzylinders beim Spannen des Faltschirms entlang. Ist der Kolben beispielsweise aus Messing gefertigt, welches einen hoheren Ausdehnungskoeffi-

zienten aufweist als Edelstahl, und ist der Hohlzylinder aus Edelstahl gefertigt, so kann der Messingkolben, welcher im Edelstahl-Hohlzylinder entlang gleitet, nach Erwarmung nicht mehr in diesem bewegt werden, da der Messingkolbe n durch Ausdehnung im sich weniger ausdehnenden Edelstahl-Hohlzylinder verklemmt.
Die erfindungsgemaβe Einrichtung ist aber nicht auf einen Kolben, welcher i n einem Hohlzylinder gleitet beschrankt. Es ist auch moglich, dass die wSrmeaussgeloste Arretiereinrichtung ein auf einem Stab gleitender Ring ist. Hierbei hat es sich von Vorteil erwiesen, wenn der Werkstoff des Ringes einen geringeren WSrmeausdeh-nungskoeffizienten aufweist als der Werkstoff des Stabes, wobei durch Erwarmung der Stab in dem gleitenden Ring arretiert
Start einer Einrichtung, welche aneinander oder ineinander gleitet, kann auch eine Riegeleinrichtung verwendet werden, die beispielsweise gleichzeitig als n ormales Riegelelement den Schirm im gespannten Zustand arretiert, wobei dieses Riegel-element seinerseits durch ein Verriegelungselement von einer manuellen Entriege-lung abhalt. Es ist beispielsweise m6glich, dass ein Bimetall, welches irn kalten Zustand so angeordnet ist, dass dieses nicht in den Spannweg eines Spannmittels ragt, nach Ausdehnung beziehungsweise nach Verformung durch Hitze in den Spannweg eines Riegelelementes ragt. Beispielhaft seien hier genannt, ein Riegelmechanismus, wie er in Regenschirmen aufzufinden ist, wobei ein Bimetall innerhalb eines Stabes in der Spannmechanik angeordnet ist, das bei ErwSrmung in eine Riegelfalle in Form einer Ausnehmung des zentralen Spannelementes der Spannmechanik eingreift. Erst nach dem sich das Bimetall wieder abgekQhlt hat und damit die Abkuhlung der gesamten Anordnung anzeigt, ist es mSglioh, den Faltschirm der erfindungsgemaften Leuchte wieder zu entriegeln und zu entspannen.
Erfindungsgemaβ kann das Verriegelungselement ortsfest gehalten werden, wobei das Verriegelungselement ein anderes manuelles Verriegelungselement spent, sodass das eigentliche Verriegelungselement nicht mehr manuell ausgelost werden kann. Es ist aber auch moglich, dass das erfindungsgemaβe Verriegelungselement selbst die Bewegung des Spannmittels hemmt oder spent
Erfindungsgemaβ kann das Verriegelungselement aber auch auf einem beweglichen Spannelement angeordnet werden, wobei das Verriegelungselement im ewarmten Zustand in eine korrespondierende Riegeifalle ragt. Eine Riegelfalle kann hierbei eine Ausnehmung in einem Element der Spannvorrichtung sein, wobei die

Riegelfalle so angeordnet ist, dass, wenn das Verriegelungselement in die Riegelfalle ragt, die Spannvorrichtung nicht mehr entspannt werden kann, weil das Verriegelungselement die laterale Bewegung zweier Elemente in der Spannvorrichtung unterbindet.
In vorteilhafter Weise weist die erfindungsgemalie Leuchte mindestens ein Arretiermittel auf, welches den Schirm im unvollstandig gespannten Zustand gegenuber Entspannung arretiert, aber gegenuber weiterer Spannung der Spann-mechanik offnet. Hierdurch wird erreicht, dass bfeim manuellen Spannen des Schirmes, was gegebenenfalls einen hohen Kraftaufwand erfordert, kurzzeitig nachgelassen werden kann, urn sich auszuruhen, wobei der Schirm dann nicht, bedingt durch die eigene Spannkraft, wieder zuruckschnellt.
Erfindungsgemaβ ist ferner vorgesehen, dass die Einrichtung, welche den gespannten Zustand des Faltschirmes und/oder die Temperatur des Leuchtmittels Qberwacht unabhangig von der Spannhilfe zu sehen ist, welche den Kraftaufwand zum Spannen der Spannvorrichtung verandert, wobei das Spannmittel ein Flaschenzug, ein umgelenktes Seil oder ein Getriebe aufweist
Die Erfindung wird im Nachfolgenden anhand derfolgenden Figuren erlautert.
Es zeigt
Fig. 1 eine erfindungsgemaβe transportable Leuchte mit Spannmittel,
Fig. 2 eine Spannhilfe fur die erfindungsgemaβe Leuchte,
Fig. 3 eine erweiterte Spannhilfe fur die erfindungsgemaβe Leuchte,
Fig. 4 die erweiterte Spannhilfe auf Figur 3 in zerlegter Form,
Fig, 5 eine erfindungsgemaβe Bimetallverriegelung im erwarmten und
erkalteten Zustand,
Fig. 6 eine weitere Warmeverriegelung und
Fig. 7 einen erfindungsgemaβen Unterbrecherkontakt.

In Figur 1 ist eine Spannvorrichtung 1 fur eine erfindungsgemβRe transportable Leuchte 500 dargestellt, die einen Faltschirm 300 spannt. Die Spannvorrichtung 1 besteht aus einem Teleskopgestange 2 mit inneren Teleskopstangen 3, 31 und auβeren, in Figur 1 transparent gezeichneten Teleskophulsen 4, 4\ welche ineinander angeordnet sind. An einem ersten Ende der Teleskopstangen 3, 3\ welche sich innerhalb der der TeleskophOlsen 4, 41 befinden, befinden sich jeweils Kolben 5, 5\ welche in diesem Beispiel aus Messing geformt sind. Die Teleskophulsen 4, 4' hingegen bestehen aus Edelstahl. Das Teleskopgestange 2 endet an seinen auβeren Enden jeweils in einem Spannkranz 6, 6\ an welchem Spannmittei 9, 9' befestigt sind und durch die Spannkranze 6, 6' aufgespannt werden. An den Teleskophulsen 4, 4' ist eine Leuchtmittelfassung 7 angeordnet, welche das Leuchtmittel 8 aufnimmt, das durch ein Versorgungskabel 10 mit elektrischen Strom versorgt wird. In Figur 1 ist die Spannvorrichtung 1 fQr die erfindungsgemafce transportable Leuchte im gespannten Zustand dargestellt, wobei durch die WSrme des Leuchtmittels 8 das Teleskopgestange 2 und die darin befindlichen Kolben 5, 5' erwarmt werden. Aufgrund eines hoheren Ausdehnungskoeffizienten der Kolben 5, 5; dehnen sich diese mehr aus als die Innendurchmesser der Teleskophulsen 4, 4'. Da sich die Kolben 5, 5' starker ausdehnen, verklemmen diese sich in den TeleskophDIsen 4, 4; Im erkalteten Zustand ziehen sich die Kolben 5, 5' wieder zusammen und Icisen somit die Verklemmung zwischen den TeleskophUlsen 4, 4' und den Kolben 5, 5', sodass die Teleskopstangen 3, 3' wieder ohne Widerstand aus den TeleskophDIsen 4, 41 herausfahren und somit die Spannmittei 9, 9' entspannen kfcnnen. Bei Entspannung der Spannvorrichtung 1 veriangert sich der Abstand zwischen den Spannmittelkranzen 6, 6' und somit bewegen sich die Spannmittei 9, 9' aquatorial in Richtung des Leuchtmittels 8 unter Ausbildung einer zylindrischen Anordnung der Spannmittei 9, so dass die transportable Leuchte platzsparend transportiert werden kann.
Die Leuchtmittelfassung 7 ist auf einer Stativstange 140 eines Stativs 141 befestigt. Ein Zugseilpaar 150, 151' ist an den Kolben 5, 5' befestigt und durch die TeleskophQlsen 4, 41 gefuhrt. Ein Griff 150 verbindet die beiden Zugseile 151, 151' miteinan-der. Wenn die Leuchte auf dem Stativ 141, gegebenenfalls in einigen Metern Hohe aufgestellt ist, ermoglicht ein manuelier Zug am Zuggriff 150 ein Spannen der Spannvorrichtung 1 in dem die Teleskopstange 3, 3' in die Teleskophulsen 4, 4' gezogen werden und den oberen Spannkranz 6 in Pfeilrichtung nach unten ziehen. Hierdurch nahert sich der obere Spannkranz 6 dem unteren an der Leuchtmittelfas-

sung befestigten Spannkranz 6' und dadurch bewegen sich die Spannmittel 9, 91 nach auβen, wie durch die Pfeile angedeutet ist, wodurch sich ein uber die Spannmittel 9, 9' gestulpter Leuchtschirm aufspannt.
In Figur 2 ist eine Spannhilfe 100 abgebildet, welche auch als Arretiermittel zur Arretierung der Spannvorrichtung 1 dient. in dieser konkreten Ausgestaltung der Spannhilfe 100 besteht die Spannhilfe 100 aus einer Wickelrolle 101, urn welche das Zugseil 151' in Figur 1 gewickelt ist und oberhalb der Wickelrolle 100 diese als Zugseil 105 wieder verlasst. Das Zugseil 105 ist mit dem Kolben 5' in Figur 1 verbunden. Die Wickelrolle 101 weist eine Bremstrommel 103 auf. In der Brems-trommel 103 befindet sich eine Einlaufbremse 102, welche ein Abwickeln des Zugbandes oder des Kabels 105 verhindert. Dreht sich die Spannhilfe 100 in der Figur 2 entgegen dem Uhrzeigersinn, so wird durch die Einlaufbremse 102 das Abwickeln im Uhrzeigersinn verhindert, weil die Einlaufbremse 102 innerhalb der Bremstrommel 103 spent Ein Aufwickeln entgegen dem Uhrzeigersinn hingegen ermSglicht die Einlaufbremse 102, sodass die Spannhilfe 100 ohne Widerstand das Zugband oder das Kabel 105 aufwickeln kann. Zum sicheren Aufwickeln des Zugbandes oder des Kabels 105 dient eine optionale Torsionsfeder 104, welche der Spannhilfe 100 soviel Drehmoment verleiht, dass diese das Zugband oder das Kabel 105 entgegen seiner eigenen Steifigkeit aufwickelt. Die Torsionsfeder 104 ist primar nicht dafQr gedacht, als Spannkrafterleichterung zu dienen, jedoch ist es moglich, hier eine derart starke Torsionsfeder 104 einzubauen, dass hierdurch das Spannen der Spannvorrichtung 1 in Figur 1 erleichtert wird. Zum Losen der Spannhilfe 100 wird die Einlaufbremse 102 von der Bremstrommel 103 mit Hilfe des AuslQsers 160 abgehoben, sodass die Spannhilfe 100 durch Abwickeln der Wickelrolle 101 das Entspannen der Spannvorrichtung 1 in Figur 1 ermoglicht Zur besseren Erreichbar-keit kann an dem Ausloser 160 ein hier nicht gezeigter Faden angebracht werden. In alternativer Ausgestaltung der Einlaufbremse ist diese wie eine Rollo-Sperre aufgebaut, sodass die Einlaufbremse 102 durch kurzzeitige Betatigung der Wickelrolle 100 seine Arretierung lost und dadurch die Entspannung der Spannmittel 9, 9' in Figur 1 zulasst. In besonderer Ausgestaltung der Einlaufbremse 102 lost diese nicht vollstandig, sondern bremst eine Bewegung der Wickelrolle 100, sodass eine Entspannung der Spannmittel 9, 91 nicht plotzlich, sondern langsam geschieht. Hierdurch konnen Unfalie vermieden werden.
In Figur 3 ist eine erweiterte Spannhilfe 200 abgebildet, welche zusatzlich zur bereits beschriebenen Spannhilfe 100 eine weitere Wickelrolle 110 auf einer gemeinsamen

Achse 90 aufweist, wobei die Wickelrolle 110 ein zur Spannhilfe 100 verkehrten Oder gleichen Wickelsinn aufweist. Diese zusatzliche Rolle 110 mit verkehrtem Oder gleichem Wickelsinn dient zur Aufnahme eines Zugseiles 111, welches durch einen Griff 112 betatigt werden kann. Wird an dem Zugseil 111 durch den Handgriff 112 gezogen, so wickelt sich die Wickelrolle 110 ab und gleichzeitig wickelt sich die Spannhilfe 100 auf und verkurzt damit den Weg des Zugbandes Oder des Kabels 105 innerhalb der Spannvorrichtung 1 in Figur 1. Hierdurch spannt sich die Spannvorrichtung 1 in Figur 1, weil sich der Weg zwischen den SpannkrSnzen 6, 6' verkurzt.
In besonderer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Rolle 110 und die Spannhilfe 100 in der erweiterten Spannhilfe 200 Qber ein Planetengetriebe 109 miteinander verbunden sind, sodass sich die Rolle 110 beim Abwickeln schneller dreht als die Spannhilfe 100 beim Spannen. Hierdurch wird eine Drehmo-mentverstarkung bei der Obertragung von Zugband 111 auf Zugband oder Kabel 105 erreicht, was besonders fCir grofte Leuchten mit entsprechend groβer Spannvorrichtung 1 eine Arbeitserieichterung bedeutet. Alternativ oder in Kombination dazu kann die Wickelrolle 110 auch einen Vierkant in seiner Achsmitte aufweisen, in welches eine Kurbel 113 zum manuellen Betatigen der Kurbel hineingesteckt werden kann. Wie beim Ziehen an dem Zugband 111 durch den Handgriff 112 kann durch Drehen der Kurbel 113 erreicht werden, dass die Spannhilfe 100 das Zugband oder das Kabel 105 aufwickelt und dadurch die Spannvorrichtung 1 in Figur 1 spannt.
In exakt gegensatzlicher Weise kann das Planetengetriebe 109 die Spannhilfe 100 und die Wickelrolle 110 auch so koppeln, dass sich der Zugweg des Zugbandes 111 gegenQber dem Zugweg des Zugbandes oder Kabels 105 verkUrzt. Diese Kopp-lungsart ist fur Leuchten geeignet, deren Spannvorrichtung 1 mit geringer Kraft spannbar ist. Durch die Zugwegverkurzung wird erreicht, dass das Zugband 111 nach dem Spannen nicht so weit aus der Spannhilfe 200 ragt und somit unvorteilhaft von der Leuchte herabhSngt.
In Figur 4 ist die Spannhilfe 200 aus Figur 3 in zerlegter Form dargestellt, wobei eine Aufsicht auf die Spannhilfe 100, auf das gebffnete Planetengetriebe 109 und auf die Wickelrolle 110 gegeben ist. Die Spannhilfe 100 ist bis auf ihren Sitz auf der gemeinsamen Achse mit dem Planetengetriebe 109 identisch zur Spannhilfe aus Figur 2. Je nach gewunschter Unter- oder Ubersetzung ist die Spannhilfe 100 mit dem Sonnenrad 106 des Planetengetriebes 109 gekoppelt Oder kammt mit einem

hier nicht gezeigten Innenverzahnung auf der hinteren Seite der Spannhilfe 100 mit den drei Pianetenradern 107, 107', 107" des Planetengetriebes 109. Entsprechend greift die Wickelrolle 110 am Sonnenrad 106 oder an den Planetenradern 107, 107\ 107" an. Wird an dem Zugband 111 durch Griff 112 gezogen, so bewegt sich das Wickelrad 110 entgegen dem Uhrzeigersinn. Ist die Wickelrolle mit dem Sonnenrad 106 des Planetengetriebes 109 verbunden, so kammt das zentrale Sonnenrad 106 des Planetengetriebes 109 mit den drei Planetenradern 107, 107', 107". Die Planetenrader 107, 107', 107" haben eine ortsfeste Achse auf dem Gehause des Planetengetriebes 109. Hierdurch kammen die drei Planetenrader 107, 107', 107" mit dem Uhrzeigersinn gegen das Sonnenrad 106 und die drei Planetenrader 107, 107', 107" kammen gegen eine hier nicht gezeigte Innenverzahnung, welche auf der hier nicht gezeigten Hinterseite der Spannhilfe 100 angeordnet ist. Hierdurch dreht sich die Spannhilfe 100 ebenfalls mit dem Uhrzeigersinn, sodass das Zugband oder das Kabel 105 aufgewickelt wird. Da das Sonnenrad 106, welches mit der Wickelrolle 110 auf der Achse verbunden ist, mehrfach drehen muss, damit die Spannrolle 100 eine Umdrehung durchfUhrt, wird das Drehmoment, welches an der Spannhilfe 100 zum Spannen der Spannvorrichtung 1 in Figur 1 benfltigt wird, beim Obertragen auf die Wickelrolle 110 erniedrigt. Ist die Wickelrolle 110 nicht auf der Achse des Sonnenrades 106 verbunden, sondern kammt mit einer hier nicht gezeigten Innenverzahnung auf der Ruckseite der Wickelrolle 110 an den drei Planetenrader 107, 107', 107" und ist die Spannvorrichtung 100 auf der Achse des Sonnenrades 106 des Planetengetriebes 109 verbunden, so dreht sich das Drehmomentverhaitnis urn, was zu den oben dargelegten Vorteilen fQhrt.
In Figur 5 ist eine erfindungsgemafce Verriegelungsanordnung 11 fUr das Teleskop-gestange 2 einer transportablen Leuchte aus Figur 1 dargestellt. Die Verriegelungsanordnung 11 ist innerhalb eines Teleskopgestanges 2 angeordnet, welches hier aus einer Teleskopstange 12 und einer Teleskophulse 13 besteht. An einer Riegelachse
14, welche innerhalb der Teleskopstange 12 angeordnet ist, befindet sich ein Riegel
15, welcher durch eine Riegelfeder 16 in das Innere der Teleskopstange 12 gezogen
wird. An einem Bimetalllager 17 ist ein Bimetall 18 angeordnet, welches sich im
erwarmten Zustand krummt und somit gegen den Zug der Riegelfeder 16 den Riegel
15 nach auβen driickt. In gespannter Stellung des Teleskopgestanges 2 kann der
Riegel 15 aus einer Ausnehmung 19 in der Teleskophulse 13 herausragen und somit
die Expansion des Teleskopgestanges 2 unterbinden. In der rechten Abbildung der
Figur 2 ist die gleiche Verriegelungsanordnung 11 dargestellt, wobei jedoch das
Bimetall 18 im erkalteten Zustand eine andere Form aufweist und somit die

Riegelfeder 16 den Riegel 15 in das Innere der Teleskopstange 12 zieht Der Riegel 15 gibt sornit den Weg frei fOr eine Expansion des TeleskopgestSnges 2, so dass die innere Teleskopstange 12 innerhalb der TeleskophOlse 13 gleiten kann.
In Figur 6 ist eine weitere Ausgestaltung der Verriegelungsanordnung 11 fur das Teleskopgestange 2 einertransportablen Leuchte aus Figur 1 dargestellt Statteines Bimetalls, welches in eine Riegelfalle schiebt, ist es auch mflglich, die Verriegelungsanordnung durch einen Messingzylinder 170, der Qber eine innere Teleskopstange 12 gestUlpt ist und in der Teleskophlilse 13 gleitet, auszufQhren. Bei Erwarmung dehnt sich der Messingzylinder 170 innerhalb der TeleskophQIse 13 aus und verklemmt sich somit, wodurch die Teleskopstange 12 nicht mehr innerhalb der TeleskophQIse 13 gleiten kann. Beim AbkQhlen zieht sich der Messingzylinder 170 innerhalb der TeleskophQIse 13 wieder zusammen, und gibt den Weg zum Gleiten der TeleskophQIse 12 in innerhalb der TeleskophQIse 13 frei.
In Figur 7 ist eine erfindungsgemaβe Unterbrecheranordnung 20 fQr ein Teleskopgestange 2 einer transportablen Leuchte dargestellt. Im gespannten Zustand ist eine Ausnehmung 21 so unter einem Unterbrecherkontakt 22 angeordnet, dass ein Gleitschuh 23 eine Versorgungsleitung 24 unter Bildung eines elektrischen Kontaktes zwischen Kontakten 25 und Kontaktstange 26 verbinden kann. Der Gleitschuh 23 ist an einer Kontaktstange 26 angeordnet und dreht sich um eine Achse 27, welche im Unterbrechergehause 28 angeordnet ist. Eine Gleitschuhfeder 29 drQckt den Gleitschuh 23 in Richtung der Ausnehmung 21 der Teleskopstange 12. Wird das Teleskopgestange 2 ein- oder ausgefahren, so wird durch die verschobene Ausnehmung 21 der Gleitschuh 23 in das Innere des Unterbrecherge-hauses 28 eingefahren und dabei wird der Kontakt zwischen Kontaktstange 26 und Kontakt 25 geoffnet, so dass die Versorgungsleitung 24 elektrisch unterbrochen ist.

Bezugszeichenliste:
1 Spannvorrichtung
2 Teleskopgestange
3 Teleskopstange
4 Teleskophulse/Hohlzylinder
5 Kolben
6 Spannkranz
7 Leuchtrnittelfassung
8 Leuchtrnittel
9 Spannrnittel
10 Versorgungskabel
11 Verriegelungsanordnung
12 Teleskopstange
13 Teleskophulse
14 Riegelachse
15 Riegel
16 Riegelfeder
17 Bimeta lllager
18 Bimeta 11
19 Ausnehmung
20 Unterbrecheranordnung
21 Ausnehmung
22 Unterbrecherkontakt
23 Gleitschuh
24 Versorgungsleitung
25 Kontakt
26 Kontaktstange
27 Achse
28 Unterbrechergehause
29 Gleitschuhfeder
90 Achse
100 Spannhilfe
101 Wickelrolle
102 Einlaufbremse
103 Bremstrommel

104 Torsionsfeder
105 Zugband/Kabel
106 Sonnenrad
107 Planetenrad
107' Planetenrad
107" Planetenrad
108 Befestigungsanordnung
109 P lanetengetriebe
110 Wickelrolle
111 Zugseil
112 Griff
113 Kurbel

140 Stativ
141 Stativstange
150 Zuggriff
151 Zugseil
151' Zugseil
160 Ausloser
161 Bremsbackenlager
170 Messingzylinder
200 Spannhilfe
300 Faltschirm
500 Leuchte

Patentanspruche
Leuchte (500) mit einem zumindest teilweise mit einer reflektierenden Schicht versehenem Faltschirm (300), wobei ein Oder mehrere bewegliche Spannmittel (2, 9) vorgesehen sind, die den Faltschirm (300) aufspannen und der Faltschirm (300) ein Leuchtmittel (8) im gespannten und im entspannten Zustand umschliβt,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine Einrichtung (11, 20) vorgesehen ist, welche den gespannten Zustand des Faltschirmes und/oder die Temperatur des Leuchtmittels (8) Qberwacht und dass eine Spannhilfe (100, 200) vorgesehen ist, welche den Kraftaufwand zum Spannen der Spannvorrichtung (1) verandert, wobei das Spannmittel (100, 200) ein Flaschenzug (100), ein umgelenktes Sei! (105) Oder ein Getriebe (109) aufweist
Leuchte (500) mit einem zumindest teilweise mit einer reflektierenden Schicht versehenem Faltschirm (300), wobei ein Oder mehrere bewegliche Spannmittel (2, 9) vorgesehen sind, die den Faltschirm (300) aufspannen und der Faltschirm (300) ein Leuchtmittel (8) im gespannten und im entspannten Zustand umschlieβt,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Spannhilfe (100, 200) vorgesehen ist, welche den Kraftaufwand zum Spannen der Spannvorrichtung (1) verandert, wobei das Spannmittel (100, 200) ein Flaschenzug (100), ein umgelenktes Seil (105) oder ein Getriebe (109) aufweist.
Leuchte (500) mit einem zumindest teilweise mit einer reflektierenden Schicht versehenem Faltschirm (300), wobei ein oder mehrere bewegliche Spannmittel (2, 9) vorgesehen sind, die den Faltschirm (300) aufspannen und der Fait-

schirm (300) ein Leuchtmittel (8) im gespannten und im entspannten Zustand umschliedt,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine Einrichtung (11, 20) vorgesehen ist, welche den gespannten Zustand des Faltschirmes und/oder die Temperatur des Leuchtmittels (8) Qberwacht.
Leuchte nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Einrichtungen (11, 20) in AbhSngigkeit des Span-nungszustandes der Spannvorrichtung (1) eine elektrische Stromversorgung des Leuchtmittels (8) unterbricht.
Leuchte nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Einrichtungen (11, 20) in AbhSngigkeit der Temperatur des Leuchtmittels (8) die Spannmittel (2, 9) des Faltschirms (300) arretiert.
Leuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (11, 20) ein Element (5, 51) aufweist, welches durch War-meausdehnung ein Spannmittelelement (3) der Spannmittel (2, 9) arretiert.
Leuchte nach Anspruch 1, 3, 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (11, 20) aus zwei einander umgreifenden Elementen (4, 4\ 5, 51) besteht, die aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind, wobei der Werkstoff des ersten Elements (4, 41) einen anderen Warmeausdehnungskoef-fizienten als das zweite Element ( 5, 5') aufweist.
Leuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (11, 20) ein in einem Hohlzylinder (4, 4') gleitender Kolben (5, 5') ist, wobei der Werkstoff des Kolbens (5, 5') einen haheren WSrmeaus-dehnungskoeffizienten als der Werkstoff des Hohlzylinders (4, 41) besitzt.
Leuchte nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (11, 20) ein auf einem Stab (3, 31) gleitender Ring ist.
Leuchte nach Anspruch 1, 3, 5 Oder 6, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Element (2) der Spannmittel (9) durch ein Verriegelungselement (15) arretiert wird, wobei das Verriegelungselement (15) durch die Warmeausdehnung in den sonst freien Spannweg des Elementes (2) des Spannmittels (9) ragt.

Leuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement (15) ortsfest gehalten ist und die Bewegung Spannmittels (2, 9) hemmt oder spent.
Leuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement (15) auf dem Spannelement (2) angeordnet ist und im erwarmten Zustand in eine korrespondierende Riegelfalle (19) ragt.
Leuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Element (21) der Spannmittel (2, 9) im entspannten Zustand einen elektrischen Unterbrecher (20) ausIost.
Leuchte nach einem der Anspruche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Arretiermittel (102) vorgesehen ist, welches die Spannvor-richtung (1) in unvollstandig gespannten Zustand arretiert.
Leuchte nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Spannhilfe (100, 200) und das Arretiermittel (102) in einer Einheit vorliegt.
Leuchte nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannhiife (100, 200) eine Wickelrolle (101) aufweist, die ein Zugband oder ein Kabel (105) aufwickelt, wobei die Wickelrolle (101) mit einem ersten Ende (61) der Spannmittel (9, 91) verbunden ist und das Zugband oder das Kabel (105) mit einem zweiten Ende der Spannmittel (6) verbunden ist und die Wickelrolle (101), durch eine Torsionsfeder (104) gespannt, das Zugband oder das Kabel (105) beim Spannen der Spannmittel (9, 91) aufwickelt und dabei durch Arretiermittel (102) ein ungewolltes Abwickein des Zugbandes oder des Kabels (105) verhindert und die Entspannung der Spannvorrichtung (1) nur durch Losen des Arretiermittels (102) ermoglicht.
Leuchte nach Anspruch 1,2, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannhiife (200) aus zwei auf einer Achse angeordneten Wickelrollen (101, 110) besteht, welche Qber ein Planetengetriebe (109) miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Zugband oder Kabel (105) der ersten Wickelrolle (101), welche an einem ersten Ende (6') der Spannmittel (9, 91) befestigt ist, mit einem zweiten Ende (6) der Spannmittel (9, 9') befestigt ist und eine zweite Wickelrolle (110) ein Zugband (111) aufweist, das beim Abwickein Qber das Planetengetriebe (109) die erste Wickelrolle (101) aufwickelnd antreibt
Leuchte nach einem der Anspruche 1, 3 oder 15 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,

das die Spannhilfe (200) den manuellen Spannweg verkUrzt oder den manuellen Spannweg unter Zugkraftverringerung veriangert.
Leuchte nach einem der Anspruche 14 bis 18, dadurch gekennze
dass das Arretiermittel (102) eine kontinuierliche Abbremsung der Entspannung der Spannvorrichtung (1) erlaubt






I claim;
1. Lamp (500) comprising a folding shade (300) at least partially provided
with a reflective layer, at least one mobile tensioning means (2, 9) for
folding up the folding shade (300) being provided, said folding shade
(300) surrounding a lamp (8) in the taut state and in the slack state,
characterised in that at least one device (11, 20) is provided, which
monitors the taut state of the folding shade and/or the temperature of the
lamp (8), and in that a tensioning aid (100, 200) is provided, which
changes the expenditure of force for tensioning the tensioning device (1),
the tensioning means (100, 200) comprising a pulley block (100), a
deflected rope (105) or a transmission (109).
2. Lamp (500) comprising a folding shade (300) at least partially provided
with a reflective layer, at least one mobile tensioning means (2, 9) for
folding up the folding shade (300) being provided, said folding shade
(300) surrounding a lamp (8) in the taut state and in the slack state,
characterised in that a tensioning aid (100, 200) is provided, which
changes the expenditure of force for tensioning the tensioning device (1),
the tensioning means (100, 200) comprising a pulley block (100), a
deflected rope (105) or a transmission (109).
3. Lamp (500) comprising a folding shade (300) at least partially provided
with a reflective layer, at least one mobile tensioning means (2, 9) for
folding up the folding shade (300) being provided, said folding shade
(300) surrounding a lamp (8) in the taut state and in the slack state,

characterised in that at least one device (11, 20) is provided, which monitors the taut state of the folding shade and/or the temperature of the lamp (8).
Lamp according to claim 1 or 3, characterised in that at least one of the devices (11, 20) interrupts an electrical power supply of the lamp (8) in response to the state of tension of the tensioning device (1).
Lamp according to claim 1, 3 or 4 characterised in that at least one of the devices (11, 20) locks the tensioning means (2, 9) of the folding shade (300) in response to the temperature of the lamp (8).
Lamp according to claim 5, characterised in that the device (11, 20) comprises an element (5, 5'), which locks a tensioning means element (3) of the tensioning means (2, 9) by thermal expansion.
Lamp according to claims 1, 3, 5 or 6 characterised in that the device (11, 20) consists of two elements (4, 4\5, 5') encompassing each other and being made from different materials, the material of the first element (4, 4') having a thermal expansion coefficient different from that of the second element (5, 5').
Lamp according to claim 7, characterised in that the device (11, 20) is a piston (5, 5') sliding in a hollow cylinder (4, 4'), the material of the piston

(5, 5') having a higher thermal expansion coefficient than the materal of the hollow cylinder (4, 4').
Lamp according to claim 7, characterised in that the device (11, 20) is a ring sliding on a rod (3, 3').
Lamp according to claims 1, 3, 5 or 6, characterised in that at least one element (2) of the tensioning means (9) is locked by a latching element (15), the latching element (15) projecting into the otherwise free tension path of the element (2) of the tensioning means (9) due to the thermal expansion.
Lamp according to claim 9, characterised in that the latching element (15) is held fixed and blocks or bolts the movement of the tensioning means (2, 9).
Lamp according to claim 9, characterised in that the latching element (15) is arranged on the tensioning element (2) and projects into a corresponding latch catch (19) in the heated state.
Lamp according to claim 4, characterised in that at least one element (21) of the tensioning means (2, 9) activates an electrical breaker (20) in a slack state.

Lamp according to one of claims 2 to 11, characterised in that at least one locking means (102) is provided, which locks the tensioning device (1) in a partially taut state.
Lamp according to claim I or 2, characterised in that the tensioning aid (100, 200) and the locking means (102) being present in a unit.
Lamp according to claim 15, characterised in that the tensioning aid (100, 200) comprises a coiling roll (101) that coils a pull band or a cable (105), the coiling roll (101) being connected to a first end (6') of the tensioning means (9, 9') and the pull band or cable (105) being connected to a second end of the tensioning means (6), and the coiling roll (101), tautened by a torsion spring (104), coils the pull band or the cable (105) when the tensioning means (9, 9') are tensioned, thereby preventing an unintentional uncoiling of the pull band or the cable (105) by locking means (102) and permitting the slackening of the tensioning device (1) only by releasing the locking means (102).
Lamp according to claims 1, 2, 15 or 16 characterised in that the tensioning aid (200) consists of two coiling rolls (101, 110) arranged on an axle, which arc interconnected via an epicyclical gear (109), a first pull band or cable (105) of the first coiling roll (101), which is attached to a first end (61) of the tensioning means (9, 9'), being attached to a second end (6) of the tensioning means (9, 9'), and a second coiling roll (110)

comprising a pull band (111), that, when it is uncoiled, drives the first coiling roll (101) via the epicyclical gear (109), so that the same is coiled.
Lamp according to one of claims 1, 3 or 15 to 17, characterised in that the tensioning aid (200) shortens the manual tensioning path or lengthens the manual tensioning path, thereby decreasing the pull.
Lamp according to one of claims 14 to 18, characterised in that the locking means (102) permits a continual braking of the slackening of the tensioning device (1).


Documents:

3496-CHENP-2006 AMENDED PAGES OF SPECIFICATION 27-01-2012.pdf

3496-CHENP-2006 AMENDED CLAIMS 27-01-2012.pdf

3496-CHENP-2006 CORRESPONDENCE OTHERS. 05-12-2013.pdf

3496-CHENP-2006 DECLARATION. 05-12-2013.pdf

3496-CHENP-2006 EXAMINATION REPORT REPLY RECIEVED 27-01-2012.pdf

3496-CHENP-2006 FORM-1 27-01-2012.pdf

3496-CHENP-2006 FORM-3 27-01-2012.pdf

3496-CHENP-2006 EXAMINATION REPORT REPLY RECEIVED 05-12-2013.pdf

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3496-chenp-2006-abstract.pdf

3496-chenp-2006-claims.pdf

3496-chenp-2006-correspondnece-others.pdf

3496-chenp-2006-description(complete).pdf

3496-chenp-2006-drawings.pdf

3496-chenp-2006-form 1.pdf

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3496-chenp-2006-form 5.pdf

3496-chenp-2006-pct.pdf

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Patent Number 259638
Indian Patent Application Number 3496/CHENP/2006
PG Journal Number 13/2014
Publication Date 28-Mar-2014
Grant Date 20-Mar-2014
Date of Filing 22-Sep-2006
Name of Patentee JURGEN NOLLE
Applicant Address GINSTERSTRASSE 5, 47495 RHEINBERG, GERMANY
Inventors:
# Inventor's Name Inventor's Address
1 NOLLE, Jurgen GINSTERSTRASSE 5,47495 RHEINBERG,GERMANY
PCT International Classification Number F21V 1/06
PCT International Application Number PCT/DE2005/000469
PCT International Filing date 2005-03-15
PCT Conventions:
# PCT Application Number Date of Convention Priority Country
1 20 2004 004 984.8 2004-03-26 Germany